Vorbemerkungen

Der Hemio e. V. arbeitet als gemeinnütziger Verein nicht gewinnorientiert und die Dienste werden überwiegend nicht vergütet. Dies bedeutet gleichzeitig, dass der Betrieb nur durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und ehrenamtliches Engagement aufrecht erhalten werden kann. Die Vereinsmitglieder, die Ressorts und der Vorstand sind bestrebt eine stabiles und sicheres Dienstangebot zu ermöglichen. Wir können jedoch weder für die Qualität noch für den Fortbestand garantieren.

Die meisten Dienste werden vom Hemio e. V. selbst betrieben. Dadurch fallen die Nutzer*innendaten nicht in die Hände kommerzieller Anbieter. Gleichzeitig sind jedoch sensible Daten wie der Inhalt von E-Mails durch Administrator*innen des Hemio e. V. technisch einsehbar. Wir messen der Privatsphäre unserer Nutzer*innen große Bedeutung bei und sehen uns an das Fernmeldegeheimnis gebunden. Für höchste Sicherheit ist jedoch eine Ende-zu-Ende Verschlüsselung durch die Nutzer*innen nötig. Nur so besteht ein weitreichender technischer Schutz vor dem Zugriff durch Dritte oder Administrator*innen auf unseren Servern.

Nutzungsbedingungen

Für die Nutzung der Dienste des Hemio e. V. gelten im Verhältnis zwischen dem*der Nutzer*in (im Folgenden: Nutzerin) und dem Hemio e. V. (im Folgenden: Betreiberin) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung der Dienste ist nur zulässig, wenn die Nutzerin diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Gewährleistungsausschluss. Es besteht keinerlei Gewährleistung für die durch die Betreiberin angebotenen Dienste, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Dienste werden so angeboten „wie sie sind“, ohne irgendeine Gewährleistung, weder ausdrücklich noch implizit. Das volle Risiko bezüglich Qualität und Leistungsfähigkeit der Dienste liegt bei der Nutzerin. Sollten sich die Dienste als fehlerhaft herausstellen, vorrübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar sein liegen die Kosten für die Beschaffung notwendigen Ersatzes bei der Nutzerin.
2. Haftungsbegrenzung. In keinem Fall, außer wenn durch geltendes Recht gefordert, ist die Betreiberin der Nutzerin gegenüber für irgendwelche Schäden haftbar, einschließlich jeglicher allgemeiner oder spezieller Schäden, Schäden durch Seiteneffekte (Nebenwirkungen) oder Folgeschäden, die aus der Benutzung der Dienste oder der Unbenutzbarkeit der Dienste folgen (einschließlich – aber nicht beschränkt auf – Datenverluste, fehlerhafte Verarbeitung von Daten, Verluste, die von der Nutzerin oder anderen getragen werden müssen), selbst wenn die Betreiberin oder Dritte über die Möglichkeit solcher Schäden unterrichtet worden war.
3. Haftung der Nutzerin
   1. Haftung bei missbräuchlicher oder rechtswidrige Verwendung. Die Nutzerin haftet für alle Nachteile, die der Betreiberin durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste und Verstöße gegen die Nutzungsordnung oder dadurch entstehen, dass die Nutzerin schuldhaft ihren Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen nicht nachkommt.
   2. Haftung bei Nutzung durch Dritte. Die Nutzerin haftet auch für Schäden, die im Rahmen der ihr zur Verfügung gestell­ten Zugriffs- und Benutzungsmöglichkeiten der Dienste der Betreiberin durch Drittnut­zung entstanden sind, wenn sie diese Drittnutzung zu vertreten hat, insbesondere im Falle einer Weitergabe ihrer Benutzerkennung an Dritte.
   3. Haftung bei missbräuchlichen oder rechtswidrigem Verhalten. Die Nutzerin hat die Betreiberin von allen Ansprüchen freizustellen, wenn Dritte diese wegen eines missbräuchlichen oder rechtswidrigen Verhaltens der Nutze­rin auf Schadensersatz, Unterlassung oder auf sonstige Weise in Anspruch nehmen. Ins­besondere stellt die Nutzerin die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzerinnen oder sonstige Dritte gegen die Betreiberin wegen einer Verletzung ihrer Rechte wegen der Nutzung der Dienste durch die Nutzerin geltend machen. Die Nutzerin übernimmt alle der Betreiberin aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter durch die Nutzerin entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der Betreiberin bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten der Nutzerin gelten nicht, soweit die Nutzerin die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Die Betreiberin wird der Nutzerin den Streit verkünden, sofern Dritte gegen die Betreiberin gerichtlich vorgehen.
4. Verbot der gewerblichen Nutzung. Die Nutzung der Dienste für gewerbliche Zwecke ist nicht zulässig.
5. Kündigung durch die Betreiberin.
   1. Kündigung bei Überlastung. Sollten die Kapazitäten der Betreiberin überlastet sein oder nicht aufrecht zu erhalten sein, können Dienste umgehend deaktiviert und/oder gekündigt werden.
   2. Kündigung bei Inaktivität. Bleibt ein Dienst durch die Nutzerin mehr als 2 Jahre ungenutzt, kann der Dienstzugang unangekündigt gesperrt und die assoziierten Daten dauerhaft gelöscht werden.
   3. Kündigung ohne Begründung. Einzelne oder alle Dienste einer Nutzerin können durch die Betreiberin ordentlich mit einer Frist von 6 Monaten ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
   4. Kündigung mit Begründung. Einzelne oder alle Dienste einer Nutzerin können fristlos gekündigt werden, wenn die Nutzerin Dienste zur Begehung von Straftaten benutzt oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Außerdem können die Dienste gekündigt werden, wenn sie von der Nutzerin zu Zwecken, die den Satzungszielen der Betreiberin zuwiderlaufen benutzt werden. Die Dienste können gekündigt werden, wenn sie von der Nutzerin zur Verbreitungvon Hass gegen minorisierte Gruppen verwendeten werden. Ein solcher Grund liegt auch vor, wenn die Nutzerin sich dem Tatbestand der Volksverhetzung verdächtig gemacht hat.
6. Kündigung durch die Nutzerin.
   1. Form der Kündigung. Existiert bei der Betreiberin ein E-Mail-Konto, welches der Nutzerin zugeordnet ist, kann dieses zur Kündigung genutzt werden. Des weiteren kann der, bei der Einrichtung hinterlegte, Kommunikations- oder Verifikationsweg genutzt werden.
   2. Kündigung unentgeltlicher Dienste. Eine Kündigung von Diensten welche durch die Betreiberin unentgeltlich bereitgestellt werden, kann jederzeit eingereicht werden.
   3. Kündigung kostenpflichtiger Dienste. Soweit nicht anders vereinbart, müssen alle kostenpflichtigen Dienste 3 Wochen vor Ablauf des Buchungszeitraums gekündigt werden.
7. Datenspeicherung.
   1. Kein Weitergabe an Dritte. Daten welche bei der oder für die Nutzung der Dienste erhoben werden werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausnahmen von dieser Regel sind in den Nutzungsbedingungen der einzelnen Dienste vereinbart.
   2. Verzögerte Löschung der Daten. Durch die Nutzerin selbständig gelöschte Daten und Daten, die durch die Betreiberin gelöscht wurden, sind meistens nur gesperrt, da Sicherungskopien existieren. Eine vorzeitige Löschung der Daten aus diesen Sicherunskopien ist wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich. Spätestens ein Jahr nach der Sperrung werden die Daten endgültig gelöscht.
   3. Auskunft über gespeicherte Daten. Der Vorstand erteilt der Nutzerin gerne Auskunft über die gespeicherten Daten und den Zweck der Speicherung.
8. Änderung der Nutzungsbedingungen. Die Betreiberin ist zu Änderungen der Nutzungsbedingungen berechtigt. Die Betreiberin wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Eine Änderung wird der Nutzerin von der Betreiberin in jedem Fall in Textform mitgeteilt. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung.

Nutzungsbedingungen für die Dienste E-Mail und Chat

1. Schutz vor Wiederbelegung von E-Mail- und Chat-Adressen. Wenn ein E-Mail- oder Chat-Dienst durch die Betreiberin gekündigt wird, werden die gekündigten E-Mail- oder Chat-Adressen von der Betreiberin für 5 Jahre für neue Registrierungen durch andere Personen gesperrt, wenn das für die Betreiberin keine zusätzlichen Kosten verursacht.
2. Ablehnung von Spam. Die Betreiberin setzt verschiedene Techniken ein, um unerwünschte E-Mails (Spam) abzulehnen, in Einzelfällen kann es dabei auch zur Ablehnung von erwünschten E-Mails kommen.

Nutzungsbedingungen für den Dienst Domains

Für die Nutzung der Dienste der Betreiberin kann es sinnvoll oder notwendig sein, dass die Nutzerin eigene Domains (Internet-Adressen) nutzt. Domains können in begründeten Fällen im Auftrag des*der Domaininhaber(s)*in (im Folgenden: Domaininhaberin) durch die Betreiberin registriert werden. Die genauen Bedingungen und Pflichten für die Nutzerin zur Registrierung und Nutzung der Domain, werden durch die zuständige Registrierungsstelle (z. B. der DENIC eG bei .de-Domains) festgelegt.

1. Kosten für Registrierung und Pflege. Die Registrierung und Pflege (weiterer Betrieb) von Domains ist kostenpflichtig. Die aktuellen Gebühren können bei der Betreiberin erfragt werden.
2. Pflichten bei Domainaufträgen. Die Domaininhaberin versichert mit dem Domainauftrag (z. B. Registrierung), dass die darin enthaltenen Angaben korrekt sind und akzeptiert die Nutzungsbedingungen der zuständigen Registrierungsstelle. Im Zweifel können die genauen Nutzungsbedingungen der Registrierungsstelle durch die Nutzerin bei der Betreiberin erfragt werden. Die Domaininhaberin stellt sicher, dass die übermittelten Daten aktuell sind und teilt der Betreiberin Änderungen jeweils unverzüglich über das Verwaltungssystem mit.
3. Veröffentlichung von übermittelten Daten. Teile der durch die Domaininahberin übermittelten Daten werden durch die zuständige Registrierungsstelle veröffentlicht. Das genaue Vorgehen hängt von der zuständigen Registrierungsstelle ab und kann von der Betreiberin nur eingeschränkt beeinflusst werden. Es obliegt der Nutzerin sich über die genaue Praxis der Registrierungsstelle zu informieren und etwaige datenschutzrechtliche Anforderungen zu erfüllen.
4. Löschung der Domain. Eine Löschung der Domain kann ausschließlich in Schriftform vorgenommen werden. Im übrigen gelten die Bestimmungen der Registrierungsstellen.
5. Weitere kostenpflichtige Dienste. Bestimmte Dienste im Zusammenhang mit Domains wie eine Wiederherstellung nach Löschung der Domain oder ein Wechsel des*der Inhaber(s)*in können kostenpflichtig sein. Die aktuellen Gebühren für diese Dienste können bei der Betreiberin erfragt werden.
6. Kündigung bei Zahlungsrückstand. Sollte die Nutzerin die mit dem Dienst Domains verbundenen Kosten nicht fristgerecht bezahlen, hat die Betreiberin nach einmaliger Mahnung mit angemessener Zahlungsfrist das Recht auf fristlose Kündigung der Domains. Die Kündigung entbindet die Nutzerin nicht von der Pflicht der Zahlung bereits entstandener Gebühren, führt aber ggf. zur Unbenutzbarkeit aller auf die Domain angewiesenen Dienste. Eine Wieder-Registrierung von gekündigten Domains ist je nach Registrierungsstelle mit zusätzlichen Kosten verbunden und eventuell nicht mehr möglich.